Bordell: Sieg für die Bürgerinitiative!
Tosender Applaus brandete durch die Sporthalle, nachdem Bürgermeister Stephan Strichertz das Ergebnis der Abstimmung verkündet hatte: 20 Stimmen gegen die Genehmigung des Großbordells, acht Enthaltungen. Will heißen: Kein Mitglied des Gemeinderates von Kleinblittersdorf stimmte für das geplante Bordell im denkmalgeschützten Schloss Falkenhorst.
Mit Demos und Unterschriften-Aktion eine Neuabstimmung erzwungen
Und das ist dem Engagement der Kleinblittersdorfer Bürgerinnen und Bürger zu verdanken. Die waren in den letzten Wochen auf die Barrikaden gegangen, hatten eine Bürgerinitiative gegründet, Montagsdemos vor dem Rathaus organisiert und schließlich fast 1.000 Unterschriften für einen „Einwohnerantrag“ gesammelt. So hatten sie erzwungen, dass der Gemeinderat noch einmal über die Genehmigung abstimmen musste, die er am 11. August mit den Stimmen der SPD erteilt hatte.
Gestern Abend war es soweit. „Ich bin sehr stolz auf unsere Bürgerinnen und Bürger“, sagt der parteilose Bürgermeister Strichertz, selbst erklärter Gegner des Bordells. Wie erklärt er sich den Sinneswandel der SPD-Abgeordneten? „Vor der Abstimmung gab es eine Bürger-Sprechstunde und da haben die Bürger auf den Punkt formuliert, was sie von der Genehmigung halten“, sagt Stephan Strichertz im Gespräch mit EMMA und umschreibt damit vorsichtig die brodelnde Stimmung. 450 BürgerInnen waren zu der Gemeinderatssitzung gekommen, die wegen des enormen Andrangs in eine Turnhalle verlegt werden musste. Bei den Montagsdemos seien die Bordell-Befürworter nie anwesend gewesen. „Jetzt haben sie die Empörung der Leute mal live erlebt.“
Nach dem Sieg der Bürgerinitiative geht der Kampf nun in die nächste Runde. Schon in der letzten Woche hatte der potenzielle Bordell-Betreiber Rigo Wendt eine so genannte „Normenkontrollklage“ eingereicht. Er will prüfen lassen, ob die Gemeinde mit ihrer „Veränderungssperre“ den Bebauungsplan überhaupt so ändern darf, dass ein Bordell in dem fraglichen Gebiet ausgeschlossen ist.
Der Kampf um das Bordell geht in die nächste Runde
Bürgermeister Strichertz, selbst Jurist, sieht dem gelassen entgegen. Erstens sei die Klage hinfällig, weil der neue Beschluss des Gemeinderates auch das umliegende Gewerbegebiet umfasst und der alte Beschluss damit aufgehoben sei. Die Klage müsste also ohnehin neu eingereicht werden.
Zweitens war auch Rigo Wendt – inklusive zweier Bodyguards – zur Gemeinderatssitzung gekommen und „hat den Zorn der Leute erlebt. Die Frage ist, ob er sein Vorhaben in dieser Atmosphäre tatsächlich aufrechterhalten möchte“.
Und drittens garantiere das Grundgesetz eine kommunale Selbstverwaltungshoheit. Die will sich der Bürgermeister nicht nehmen lassen. Sollte er darum kämpfen müssen, hat er die KleinblittersdorferInnen ganz sicher an seiner Seite.