Gertraud Klemm: Leben mit Kurz

Türkis-Grün! Endlich sind wir die peinliche, türkis-blaue Regierung mit dem Braunstich los! Fast sind wir unserem redseligen Wodka-­Vizekanzler dankbar dafür, dass er sich in Ibiza beim Verschachern der Republik erwischen ließ. Jetzt hat sich der kindliche Kanzler Kurz den besonnenen, grünen Onkel Kogler zur Seite geholt. 

Mach uns das mal nach, liebes Europa: Klimaneutralität bis 2040, 100 Prozent Strom­gewinn aus erneuerbaren Energien bis 2030, landesweites Bahn-Ticket für drei Euro am Tag. Die Umweltziele sind hoch gesteckt. Alles andere darf so bleiben, wie es immer schon war. Obendrein: 53 Prozent Frauen­anteil in der Regierung! Bei vielen GrünwählerInnen fließt der Champagner. Endlich mal was anderes als Opposition! 

Aber nicht alle Grünen sind in Feierlaune. Bis auf die Unterhose habe sich das Verhandlungsteam ausziehen lassen, heißt es. Nur drei mickrige Ministerien und ein Staatssekretariat seien in grüner Hand, und selbst die wurden um wichtige Kompetenzbereiche erleichtert. Herausgekommen sind ein paar Frankenstein-Ministerien, unter anderem ein türkises Integrations­ministerium, an dem die Frauenagenda wie ein lästiges Geschwür aus roter Vorzeit dranhängen darf.

Wie soll sich auch eine 14-Prozent-­Partei gegen eine 38-Prozent-Partei durchsetzen, ohne Kompromisse zu machen? Vieles tut der linken Seele weh. Zum Beispiel das Kopftuchverbot für Schülerinnen – „Laizismus“ nach Geschmack des erzkatholischen Österreich. Und, ein Schock: das Frauen­ministerium in türkiser Hand.

Gleich 91 Mal findet sich das Wort „Frauen“ im 328 Seiten dicken Regierungsprogramm (gegen 51 Mal unter tür­kis/­blau). Zweifelsfrei wurden Frauen mitgedacht: familienrechtlich (Pen­sions­splitting), in der Kunst (50 Prozent-Quote in den Bundesmuseen), Wirtschaft (40 Prozent-Quote in der Führung staatlicher Unternehmen), bei der Arbeit (partnerschaftliche Teilung der Teilzeit, Aufstockung der Kinderbetreuung), Sicherheit (Aufstockung Frauenhäuser, Up-Skirting-­Verbot) und im Sport. Und in jedem Kernbereich finden wir den Vorsatz: Mentoring und Förderung für Frauen.

Den wortgleichen Vorsatz gab es allerdings auch schon im Vorgängerprogramm 2017, und dennoch hat sich an den Kennzahlen für die soziale Schieflage – Gewalt, Gehalt, Macht, Pensionen, Schwangerschaftsabbruch – nichts geändert; im Gegenteil. Worte allein reichen eben nicht. 

Die alte, schwarze ÖVP ist jetzt also frisch und türkis. Ihr weiblicher Flügel ist jung, hübsch, trägt gern türkise Ohrringe und sagt Frauenpower statt Feminismus. Die neue Frauenministerin Susanne Raab ist bitteschön keine Feministin und kennt Sexismus am Arbeits­platz nicht. Und unsere Euro­pa­ministerin weiß, dass es in Österreich kein Patriarchat mehr gibt. Schluss mit diesem Emanzengejammer! Man muss sich eben nur anstrengen. Jeder und jede schafft alles! Und wenn nicht: ­Selber schuld. 

Der neokonservative Kanzler Kurz zeigte guten Willen und verzichtete auf den Partner FPÖ, um den blauen Nazi-Mief gegen eine frische, grüne Brise einzutauschen. Der grüne Vizekanzler Kogler zeigte guten Willen, um Schlimmeres zu verhindern und endlich mal regieren zu dürfen. Die Frauen­agenda? Liegt schon seit Jahrzehnten im Graben – wir haben eben immer andere Sorgen!

Nur eine Frauenorganisation, die lästig ist, hat eine Existenzberech­tigung, hat Johanna Dohnal gesagt. Wer wird jetzt lästig sein?