Prostitution: Welche Rolle spielt bei der Reform die SPD?

Hinter verschlossenen Türen tagte erstmals die Koalition in Sachen Prostitutionsreform. Die Union will - aber die SPD blockt ab. Was nun? Die SPD ist gegen die Erhöhung des Schutzalters auf 21, gegen die Kondompflicht und gegen Gesundheitsuntersuchungen. Wem soll das nutzen?

14. August 2014

Am Morgen im Frühstücksfernsehen klang die Ministerin noch optimistisch: "Ich gehe davon aus", erklärte Manuela Schwesig, "dass es keinen großen Streit geben wird. Weil unsere Positionen eng beieinander liegen." Zehn Stunden später klang das schon ganz anders. Erstmals hatten sich heute die UnterhändlerInnen von CDU/CSU und SPD getroffen, um über die anstehende Prostitutionsreform zu verhandeln. Das Resultat lässt befürchten, dass die Kluft groß ist - auch wenn man sich nach dreistündiger Debatte "etwas näher gekommen" sei. Dennoch scheint die für die fatale rotgrüne Reform von 2002 mit verantwortliche SPD trotz der desaströsen Folgen der Deregulierung der Prostitution so weiter wursteln zu wollen wie bisher.

Einer der raren Punkte, in dem die Koalitionspartner sich einig zu sein scheinen, ist die "Erlaubnispflicht von Prostitutionsstätten". Die ist im Prinzip richtig, allerdings nur begrenzt effektiv. Denn erstens werden schon heute Strohmänner als Betreiber vorgeschoben, wenn die wahren Besitzer einschlägig vorbestraft sind (zum Beispiel wegen Menschenhandel). Und zweitens werden Bordelle wie das "Pascha" oder das "Paradise" weiterarbeiten wie bisher, aber haben dann auch noch eine Art staatliches Gütesiegel. Schon effizienter ist die Anmeldepflicht für Prostituierte, die ebenfalls Konsens zu sein scheint.

Fast alle anderen Maßnahmen, die dringlich notwendig wären, um aus Deutschland, dem "Bordell Europas", wieder ein Land zu machen, in dem der Handel mit der Ware Frau erschwert und der Schutz der Prostituierten verstärkt wird, scheinen unter den Koalitionspartnern umstritten zu sein: Die Union ist dafür, die SPD dagegen.

Aber die Lage ist noch nicht ganz hoffnungslos. Denn es sind keineswegs alle SozialdemokratInnen gegen eine konsequente Reform, im Gegenteil: Viele wollen sie. In den Ortsvereinen rumort es, heißt es. Sie wollen "nicht länger ausbaden, was die in Berlin verbockt haben". Vor Ort ist nämlich der Straßenstrich mitten in Wohnvierteln, sind die Bordelle in der City neben dem Supermarkt und die "Modelwohnungen" gleich nebenan.

Und auch in den oberen Etagen gibt es Widerstand: Die SPD-Oberbürgermeisterin Charlotte Britz in Saarbrücken unterzeichnete das EMMA-Manifest gegen Prostitution. Die SPD-Sozialministerin Katrin Altpeter in Stuttgart wünscht sich für Deutschland "die schwedische Lösung", also die Ächtung des Sexkaufs und die Freierbestrafung. Und selbst Frauenministerin Manuela Schwesig galt bisher als Anhängerin einer konsequenten Reform.

Darum hier noch einmal die noch strittigen Eckpunkte der notwendigen Reform, die so auch von der Union mitgetragen würden:

Heraufsetzung des Schutzalters von 18 auf 21 Jahre. Warum? Weil junge Mädchen abhängiger und manipulierbarer sind als Über-21-Jährige. Die GegnerInnen der Erhöhung argumentieren, damit treibe man die unter 21-Jährigen nur in die "Illegalität". - Doch was heißt Illegalität für die Frauen? So wie die Freier die Frauen finden, so findet sie auch die Polizei. Die Erhöhung des Schutzalters wäre der einzige Weg, die ganz Jungen wirklich schützen zu können vor denen, die sie in die Prostitution drängen oder gar zwingen - von den eigenen Familien über die Frauenhändler bis hin zu den Bordellbetreibern.

Kondompflicht. Weil immer mehr Freier "ohne" verlangen - und Zuhälter und Bordellbetreiber entsprechend darauf drängen. Eine gesetzliche Kondompflicht gäbe den Prostituierten ein Argument zur Ablehnung - und würde übrigens nicht nur sie, sondern auch die Freier und deren Ehefrauen bzw. Freundinnen schützen.

Monatliche Gesundheitsuntersuchungen. In Österreich, wo die Untersuchung Pflicht ist, hat man festgestellt, dass Frauen, die von Deutschland nach Österreich verschoben werden (von ihren Händlern) häufig besonders krank sind, vor allem geschlechtskrank. Das liegt daran, dass Prostituierte in Deutschland seit 2002 nicht mehr zur Gesundheitskontrolle müssen. Was nicht nur die Prostituierten selbst gefährdet, sondern auch die Frauen bzw. Freundinnen der Freier. Hinzu kommt, dass eine solche monatliche Untersuchung für viele Prostituierten, die oft in ihren Bordellzimmern leben, der einzige Kontakt mit der Außenwelt wäre.

Abschaffung des „Weisungsrechts“ von Bordellbetreibern sowie ein Verbot „menschenunwürdiger Geschäftsmodelle“ (wie Flatrate-Bordelle oder Gang-Bang-Bumsen). Dank des 2002 eingeführten Weisungsrechtes haben Bordellbesitzer heute die Möglichkeit, den Frauen Arbeitszeiten, Kleidung etc. vorzuschreiben. Das bringt die Prostituierten in verschärfte Demütigung und Abhängigkeit.

Beratung und Hilfe zum Ausstieg. Es gibt zwar ein "Modellprojekt Ausstieg" des Bundesfrauenministeriums – die über vier Jahre mit 1.790.000 Euro geförderten Projekte propagieren jedoch vor allem den Einstieg. Eine wirkliche Beratung zum Ausstieg, wie in Schweden oder Frankreich, gibt es in Deutschland bisher kaum. Frankreich zum Beispiel investiert jährlich 20 Millionen Euro in den echten Ausstieg und Umschulungen.

Kontrolle von Prostitutionsstätten. Polizei und Behörden müssen unabhängig von konkreten Verdachtsmomenten jederzeit Zugang haben. Bei dieser Gelegenheit entdecken sie erfahrungsgemäß immer wieder Minderjährige, Zwangsprostituierte und Missstände.

Änderung des § 232: "Menschenhandel zum Zweck der sexuellen Ausbeutung". Polizei wie Staatsanwaltschaften beklagen schon lange, die geringe Zahl der Verfahren (ca. 700 pro Jahr) stehe in keinem Verhältnis zur Zahl der tatsächlichen Straftaten in diesem Milieu, in dem die Organisierte Kriminalität das Sagen hat. Die Verfolgung der Täter hängt bisher von der subjektiven Aussage der Frau ab, die diese aus Angst oft nicht macht. Es müssten objektive Tatsachenbeweise herangezogen werden können: wie z.B. die Vermittlung einer Frau an ein Bordell, der Transport einer Frau, so genannten "Managertätigkeiten" etc.

Die Bestrafung von Freiern der Zwangsprostituierten. Das kann man tun - aber auch lassen. Denn "Zwangsprostitution" im engen Sinne ist kaum nachweisbar. Wenn Freierbestrafung, dann für alle. Aber dafür ist die Zeit in Deutschland leider noch nicht reif. Einer solchen Ächtung des Frauenkaufs muss eine breite gesellschaftliche Debatte vorausgehen. Und die hat in Deutschland gerade erst begonnen.

Treibende Kraft bei der Verhinderung der Umsetzung dieser Reform scheint, bittere Ironie der Geschichte, die "Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen" (AsF) zu sein. Ihre Vorsitzende, Elke Ferner, ist gleichzeitig Staatssekretärin für den Bereich Frauen im Schwesig-Ministerium. Bei dem Hearing, das das Ministerium Mitte Juni 2014 zur Prostitution einberufen hatte, war auffallend, dass quasi ausschließlich Prostitutions-BefürworterInnen eingeladen waren: von den "Sexarbeiterinnen" vom "Berufsverband erotische und sexuelle Dienstleistungen e.V." bis hin zum Sprecher der Bordellbetreiber, Holger Rettich vom „Unternehmerverband Erotik Gewerbe Deutschland“.

Die AsF-Bundeskonferenz erklärte nach dem Hearing auf Antrag des Bundesvorstandes: „Der Vorwurf, das Prostitutionsgesetz von 2002 fördere die Prostitution und erschwere darüber hinaus die Bekämpfung der Zwangsprostitution, ist falsch.“ Stattdessen plädiert die AsF für die "Beibehaltung des Mindestalters von 18 Jahre für Dienstleistende", sowie gegen Kondompflicht und "Zwangsuntersuchungen" (Damit sind die Gesundheitschecks gemeint, die zum Beispiel für Köche und Bäckerei-Verkäuferinnen Pflicht sind). Ermutigend: 30 AsF-Delegierte, vor allem unter den Jungen, legten ein Veto ein gegen diese Pro-Prostitutions-Position.

Doch was sagt eigentlich der SPD-Vorsitzende dazu? Sigmar Gabriel hat sich "soziale Gerechtigkeit" und "Menschenwürde" auf die Fahnen geschrieben. Man darf also gespannt sein, wann und wie der Parteivorsitzende sich zu diesem so brennenden Problem äußern wird. Denn die Behandlung der Prostitution als "Beruf wie jeder andere" betrifft ja nicht nur Hunderttausende von Frauen im größten Elend mitten unter uns, sondern sie sagt auch viel aus über das Menschenbild, das wir uns von Frauen und Männern machen.

aktualisiert am 15.8.2014

Weiterlesen
Prostitution - Der Überblick

Ausgabe: EMMA Ausgabe September/Oktober 2014

Format: News

Themen: Prostitution Prostitutionsgesetz Prostituierte SPD CDU/CSU

Personen: Schwesig, Manuela

Voriger Artikel

Manfred Paulus: „Prostitution & Menschenhandel sind untrennbar“

Experte Manfred Paulus fürchtet eine halbherzige Reform

Nächster Artikel

Allerbeste Aussichten...

Plumper Sexismus auf diesem SEKA-LKW.

Alice Schwarzer schreibt

Liebe Frauen pro freiwillige Prostitution!

Es sind vor allem linke Frauen, die in Deutschland der Verharmlosung und Akzeptanz der Prostitution das Wort reden. Was sind ihre Motive? Prostitution ist das Gegenteil emanzipierter Sexualität auf Augenhöhe. Sie ist Machtausübung und zerstört das Begehren. Bei Frauen wie Männern.

14. August 2014 von Alice Schwarzer

Sollte die Reform des fatalen Prostitutionsgesetzes von 2002 jetzt scheitern, dann liegt das an euch: den linken Frauen. Ihr, die engagierten Frauen in der SPD und bei den Grünen oder Linken; ihr, die aufrechten Protestantinnen; ihr, die coolen Szene-Bloggerinnen seid führend bei der Befürwortung der Prostitution (Die Männer halten sich auffallend zurück). Und ihr meint das vielleicht sogar auch noch gut. Denn ihr haltet eine Ächtung der Prostitution letztendlich für die Ächtung einer freien Sexualität.

Ihr scheint fasziniert von dem, was ihr in Brigitte oder Zeit oder taz über „glückliche Sexarbeiterinnen“ schreibt bzw. lest. Vor den hunderttausenden, meist osteuropäischen, Elendsprostituierten verschließt ihr die Augen. Stattdessen idealisiert ihr die paar tausend, meist deutschen, so genannten „freiwilligen“ Prostituierten, die es hierzulande noch gibt. Das sind Gelegenheitsprostituierte, das sind selbstständige Dominas oder Ex-Prostituierte, die längst ein eigenes „Studio“ betreiben, wo sie andere Frauen für sich anschaffen lassen.

Eure Haltung pro Prostitution ist ein echtes deutsches Phänomen

Ist euch eigentlich klar, dass eure Pro-Prostitutions-Haltung einmalig ist auf der Welt, ein echtes deutsches Phänomen? In Ländern wie Frankreich, Schweden oder Amerika würdet gerade ihr vermutlich ganz anders denken. Denn da bezeichnet man die Prostitution als „White Slavery“, und sind fortschrittliche Frauen zwar selbstverständlich solidarisch mit Prostituierten, kritisieren bzw. bekämpfen jedoch das System Prostitution.

Dieses System, das aus Frauen das käufliche Geschlecht macht – und das ausgerechnet in einer Zeit, in der der „kommunikative Sex“, also eine wirklich gleichberechtigte und gegenseitige Sexualität zwischen den Geschlechtern, zunimmt (wie auch die SexualforscherInnen konstatieren). Eure Verharmlosung und Bejahung des kommerzialisierten Sex aber dreht diese positive Entwicklung zurück.

Wie konnte es zu so einem Missverständnis kommen? Was könnte der Grund dafür sein, dass ihr vor den Motiven der Freier die Augen verschließt und gleichzeitig so hartnäckig die Lebensrealität der Frauen in der Prostitution leugnet? Dabei müsstet ihr doch nur hinsehen.

Wir Älteren erinnern uns. Es hat angefangen, ja, im Namen des Feminismus. Das war Ende der 70er Jahre. Da erschienen die ersten Texte darüber, wie schick es sei, sich zu prostituieren: in der feministischen Courage, im anarcho-linken Pflasterstrand, in der taz. Meist waren es Studentinnen, die als Gelegenheitsprostituierte jobbten. Sie wussten zu berichten, wie „geil“ es sei, mal eine schnelle Nummer für gutes Geld zu machen. Oder wie leicht es sei, in der Peepshow ein paar Mark für die WG-Kasse dazu zu verdienen.

Das waren die Töchter der „sexuellen Revolution“. Doch da hatten Feministinnen – wie Kate Millett in „Sexus und Herrschaft“ (1971) und „Das verkaufte Geschlecht“ (1975) oder Shulamith Firestone mit „Frauenbefreiung und sexuelle Revolution“ (1974) sowie ich im „Kleinen Unterschied“ (1975) – schon längst analysiert: Diese Art von „sexueller Revolution“ war nur die andere Seite der Medaille des bürgerlichen Miefs. Wir Frauen, die wir bisher nur einem Mann zu gehören hatten, sollten nun allen Männern gehören.

Prostitution ist eine Pervertierung der sexuellen Befreiung

Eine der Folgen der neuen Libertinage war, dass sich so manche „sexuell Befreite“ sagte: Warum dann nicht auch gleich dafür kassieren? Das waren Frauen, die im Zuge der Gleichberechtigung die traditionell männliche Trennung von Gefühl und Sex übernommen hatten – oder aber aus den hinlänglich bekannten Gründen noch nie Gefühle beim Sex gehabt hatten. In der Tat, warum dann also nicht gleich kassieren?

Wenige Stimmen, darunter EMMA, stellten sich von Anbeginn an gegen diese Pervertierung der sexuellen Befreiung. Dabei gingen und gehen wir Feministinnen selbstverständlich nicht von einer natürlichen „weiblichen“ bzw. „männlichen“ Sexualität aus. Sexualität ist Kultur, ist erlernt. Und der Anspruch, dass Sexualität & Liebe Hand in Hand gehen, ist übrigens relativ neu. Im Patriarchat war Sexualität für Männer nichts als eine Art „Branding“ der Frauen, eine Machtausübung über Frauen; dabei unterschieden die Männer zwischen „Heiligen“, die ihnen allein gehörten, und „Huren“, die allen gehörten.

Was sind eure wahren Motive?

Das hat sich nicht zuletzt dank der Frauenbewegung geändert. Die meisten Frauen haben heute eine weitgehend selbstbestimmte Sexualität und ein eigenes Begehren. Sollen also ausgerechnet wir fortschrittlichen Frauen jetzt zur Wiederherstellung der alten Ordnung beitragen, indem wir das System Prostitution akzeptieren? Im Namen der Emanzipation? Und des Profits! Denn die Profitraten in Prostitution und Menschenhandel, beide untrennbar miteinander verknüpft, liegen heute bei locker tausend Prozent. Der global organisierte Handel mit Frauen bringt mindestens soviel wie der mit Drogen und Waffen.

Werden die Menschen sich in zwanzig, dreißig Jahren zurückwenden und sagen: Wie konnte das passieren? Wie konnten wir das zulassen! Vielleicht. Aber das tröstet mich nicht. Wir müssen jetzt handeln! Jeder Tag kostet zerschundene Körper und tote Seelen. Darum müssen wir im Gespräch bleiben. Und darum interessieren mich eure Motive.

Glaubt ihr, dass es Männern gefällt, wenn ihr pro Prostitution seid? – Oder verachten nicht gerade Männer das, weil sie viel besser wissen, was Prostitution wirklich ist?
Glaubt ihr, Prostitution sei sexy, weil ihr selber manchmal „schmutzige“ Fantasien habt, in denen ihr euch „verkauft“? – Dann solltet ihr den Unterschied zwischen Fantasie und Realität bedenken.
Glaubt ihr, Prostitution sei identisch mit Sexualität? – Dann solltet ihr mal Prostituierte und Freier nach ihren wahren Motiven und wahren Gefühlen fragen (nicht die, die sie ihren Kunden vorspielen). Frauen, die sich prostituieren, geht es ums Geld, meist haben sie keine andere Wahl. Freiern geht es um Machtausübung: Einmal nicht diskutieren bzw. nach ihrem Begehren fragen, sondern einfach fordern.
Glaubt ihr, es gäbe Prostituierte, denen das Spaß macht? – Dann solltet ihr mal die wunden Vaginas und zerrissenen Münder der Prostituierten sehen, die zehn, zwanzig Freier am Tag für 20, 30 Euro pro Nummer akzeptieren müssen. Fürs schiere Überleben.
Glaubt ihr, dass wir uns nicht einzumischen haben in die Verhältnisse, unter denen die Mehrheit der Prostituierten in Deutschland arbeitet? – Aber warum protestiert ihr dann gegen die Arbeitsbedingungen von ArbeiterInnen bei Amazon? Die bekommen immerhin einen Lohn über dem Mindestlohn und leben in Containern. Die meisten Elendsprostituierten träumen (nach Abzug der Zimmermiete) von einem solchen Stundenlohn. Und sie müssen in der Regel in den Betten schlafen, in denen sie die Freier bedienen.
Glaubt ihr, es sei altmodisch zu sagen: Der Körper ist keine Ware? Und denkt ihr, dass man im Kapitalismus alles verkaufen sollte, was kommerzialisierbar ist? – Dann müsstet ihr zum Beispiel auch für die Legalisierung des Organhandels sein oder der Leihmutterschaft.
Glaubt ihr, man könnte, ja sollte Sexualität und Gefühl trennen? – Oder kennt ihr in Wahrheit selber die Leere, die diese Trennung zurück lässt?
Glaubt ihr, „diese Frauen“ seien eben anders als ihr? – Oder seid ihr einfach zum richtigen Zeitpunkt am richtigen Ort geboren?
Glaubt ihr …

Doch was immer ihr glaubt, liebe Frauen: Denkt es zu Ende. Was wäre, wenn ihr selber in dieser Lage wärt? In der Lage dieser so fernen Prostituierten, gegenüber auf dem Straßenstrich oder nebenan im „Modelstudio“ bzw. im Bordell.

Und was immer ihr glaubt, bedenkt, wie allein schon die Möglichkeit, zu einer Prostituierten zu gehen, das Begehren und den Blick eines Mannes und eurer Söhne prägen kann. Ein Blick, der sich auch auf euch und eure Töchter richtet.

Und vor allem: Habt Mitgefühl! Habt Mitgefühl mit den Hunderttausenden von Frauen, die das materielle oder seelische Elend in die Prostitution treibt. Wendet euch nicht ab von diesen Frauen. Tragt bei zu ihrem Schutz – und zu ihrer realen Chance auf ein menschenwürdiges Leben. Ein Leben, wie wir, ihr und ich, es so selbstverständlich führen.

ALICE SCHWARZER