Wer hat 16 türkisfarbene Liegestühle auf den Weimarer Marktplatz gestellt? Und warum? Denn draufsetzen kann man sich nicht, weil auf jedem Stuhl ein Schild liegt: „(Voll) belegt“. Wer näher kommt, erkennt schnell: Nein, hier entsteht keine neue Cocktail-Lounge. Urheberin der ungewöhnlichen Szenerie ist vielmehr die „Zentrale Informationsstelle Autonomer Frauenhäuser“, kurz ZIF.

Jede Frau, die keinen Platz findet, kann am nächsten Tag schon tot sein

Denn im schicken Hotel Elephant am Marktplatz tagen gerade die Frauenministerinnen der 16 Bundesländer. Und die sollen, so fordert der Dachverband von rund 130 Frauenhäusern, endlich ihr Versprechen umsetzen: genügend Frauenhaus-Plätze! Denn: „Die Suche nach einem freien Frauenhausplatz ist gerade in Ballungsgebieten ein fast aussichtsloses Unterfangen.“ Die Frauenhäuser sind, wie die Liegestühle, oft „voll belegt“.

Rund 4.300 Plätze für Frauen und Kinder, die vor gewalttätigen Ehemännern und Lebensgefährten flüchten, fehlen in Deutschland, rechnet die ZIF vor. Laut Europarat soll es pro 7.500 EinwohnerInnen einen Platz im Frauenhaus geben. Aber nur zwei Bundesländer, nämlich Bremen und Sachsen-Anhalt, halten diese Quote ein. Bei den Schlusslichtern Saarland, Bayern und Sachsen kommt ein Frauenhaus-Platz auf 17.000 EinwohnerInnen.

Was das heißt, weiß ZIF-Sprecherin Eva Risse aus ihrem Alltag im Bonner Frauenhaus: „Wir mussten im Jahr 2016 471 Frauen abweisen. Eine Katastrophe!“ Das bedeutet: Jeden Tag muss mindestens eine misshandelte Frau im Zweifel wieder zurück zu ihrem Misshandler. Und das kann Leben kosten. „Machen wir uns nichts vor: Jede Frau, die zu diesem Moment keinen Platz findet, kann am nächsten Tag tot sein“, weiß Brigitte Altenkirch vom Berliner Frauenhaus.

In Thüringen, dem Gastland der Frauenministerinnen-Konferenz, wurden in den letzten Jahren zehn Frauenhäuser geschlossen, statt vormals 22 sind es jetzt nur noch zwölf. 150 Plätze fehlen. Aber auch in anderen Bundesländern stehen immer wieder geschlagene Frauen vor verschlossenen Türen. Das Problem: Die Finanzierung der Frauenhäuser ist Ländersache – und keine Pflichtaufgabe, sondern freiwillige Leistung. Das heißt zum Beispiel: Für Frauen, die keinen Anspruch auf Hartz IV haben – wie zum Beispiel geflüchtete Frauen – wird nichts gezahlt. Das Frauenhaus muss sie entweder abweisen oder die Kosten selbst übernehmen.

Wir brauchen ein Gesetz, dass die Finanzierung bundesweit regelt

Die ZIF-Frauen wollen, dass sich das ändert. „Dazu braucht es ein Gesetz, dass die Finanzierung der Frauenhäuser bundesweit einheitlich und verbindlich regelt“, sagt Eva Risse. Und was sagen die Frauenministerinnen dazu? „Etliche sind aus dem Hotel zu uns auf den Platz gekommen“, berichtet die ZIF-Sprecherin, „und haben mal mehr, mal weniger versprochen.“

Dabei bräuchten die Ministerinnen eigentlich nur ihren eigenen Beschluss von 2016 umzusetzen: „Alle von Gewalt und Zwang betroffenen und bedrohten – einheimischen und ortsfremden - Frauen und deren Kinder sollen zeitnah, zu jeder Tages- und Nachtzeit, unbürokratisch und unabhängig von ihrer finanziellen und leistungsrechtlichen Situation Schutz in einem Frauenhaus finden."

Um sie daran zu erinnern, haben die ZIF-Frauen am Mittwoch die 16 Liegestühle – für jedes Bundesland einen – auf den Weimarer Marktplatz gestellt. Und den Frauenministerinnen ihr Transparent vor die Nase gehalten: „Die Schließung eines Frauenhauses ist Gewalt!"