Gesetzgebung

Trans-Gesetz: Eine Chronologie

Am 1. November tritt das „Selbstbestimmungsgesetz“ in Kraft – gegen alle Warnungen. Zuletzt hatte noch der Deutsche Ärztetag das Gesetz scharf kritisiert.

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Artikel zum Thema

Das waren Zauberhafte Zeiten

Sie war eine der prägenden Juristinnen des Landes. Als Vorsitzende des Juristinnenbundes und Justizsenatorin von Hamburg und Berlin verhandelte sie viele bahnbrechende Gesetze für Frauen. Die im September 2023 verstorbene Lore Maria Peschel-Gutzeit hatte nicht nur Schlagkraft, sondern auch Humor.

Her mit unseren Rechten!

„Männer und Frauen sind gleichberechtigt.“ Wie eine Löwin kämpfte Elisabeth Selbert (Foto re) vor 75 Jahren darum, dass dieser Satz im Grundgesetz verankert wurde. Wäre es nach den 61 „Vätern des Grundgesetzes“ gegangen, hätte es ihn nie gegeben. Doch da waren ja noch die vier „Mütter des Grundgesetzes“…

Vergewaltigung: Ja heißt Ja? - Nein!

Weil Deutschland blockiert hat, spart eine EU-Richtlinie gegen Gewalt an Frauen ausgerechnet das Thema Vergewaltigung aus. 100 Frauen protestierten im Vorfeld mit einem Offenen Brief. Dennoch wird in elf EU-Ländern ein „Nein“ immer noch nicht ausreichen, damit der Tatbestand erfüllt ist. Wie konnte das passieren?

Was hat Buschmann gegen Frauen?

Ausgerechnet Deutschland blockiert in der EU eine Richtlinie zum Schutz von Frauen vor Gewalt. 100 Frauen protestieren in einem Offenen Brief an den Justizminister. Sie fordern: „Stehen Sie nicht dem Schutz von Millionen von Frauen vor Gewalt im Wege!“ Warum blockiert Buschmann und welche Folgen hat das?

Trans-Gesetz: das Finale?

Wird das sogenannte „Selbstbestimmungsgesetz“ Mitte Januar tatsächlich im Bundestag verabschiedet? Dann wäre der Ampel endgültig nicht mehr zu helfen. Und das Gesetz wäre ja nur die erste Stufe: Abgeordnete Ganserer (hier in Reizwäsche im Familienausschuss) lanciert bereits die Abschaffung der Therapie vor Operationen.

Bundestag debattiert Transgesetz

In der ersten Lesung bejubelt die Ampel ihr „Selbstbestimmungsgesetz“. Die massiven Bedenken, auch aus den eigenen Reihen, kommen nicht vor. Die feministische Kritik an dem Gesetz, das die biologische Kategorie Geschlecht de facto abschafft, wird von der den Abgeordneten der Union vorgetragen.

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