Österreich: Wird's der Basti?
Wann immer Österreich zur Wahlurne schreitet, ist das große Schämen angesagt: Bekennende Nazis, ewiggestrige Burschenschaftler, sprücheklopfende Machos. Wenn es um reaktionäres Rechtsabbiegen geht, ist Österreich ganz vorn dabei. Auch heuer im Oktober droht wieder einmal Schwarz-Blau. Schwarz ist jetzt türkis, blau immer noch bräunlich, aber die Schulden von 2000 sind nach wie vor Schwarz-Blau. Die Linke, derzeit in Kleinparteien zerfallend und einstweilen auf der Nebenbühne ein Kasperltheater probend, hält schwach dagegen.
Dass dieses Land immer noch eine Demokratie ist, ist vor allem den Österreicherinnen zu verdanken.
Während Männer in der Wahlzelle Denkzettel und Ohrfeigen verteilt haben, haben Frauen bisher das Schlimmste verhindert. Es ist, als gäbe es ein vernünftiges Korrektiv, einen Selbstschutz, mit dem sich Frauen, wenn schon nicht im Alltag, dann zumindest in der Wahlzelle, ihre banalsten Rechte sichern, weil ihnen bewusst ist: Jeder Schritt nach rechts ist auch mindestens einer bergab, vor allem, wenn es um Frauenpolitik geht. Alles, was jetzt diesbezüglich selbstverständlich ist, ist ein Verdienst der Linken, der gegen den großen Widerstand der Konservativen realisiert wurde und verteidigt werden muss.
Aber jetzt steht der Konservative Sebastian Kurz auf der Bühne, und 40 Prozent der Österreicherinnen laufen ihm zu. Aus dem Nichts kommend, entstieg Basti dem „Geilomobil“, schloss wie ein lange ersehnter Erlöser die Balkanroute und fuhr dem verkrusteten ÖVP-Führungsstab samt Bünden und Pfründen in die Parade. Basti hat zwar so gut wie kein Programm (Flüchtlinge!), aber damit überzeugt er.
Was macht Basti so schrecklich richtig, dass ihm Frauen abnehmen, er könne das arthritische Schlachtross ÖVP (die österreichische CDU/CSU) in die Zukunft reiten? Sehnen sie sich insgeheim nach altbackener Familienpolitik, geringerem Einkommen, heteronormativem Fadgas und dem Duft des Herdes? Ist ihnen die Kraft ausgegangen oder wähnen sie sich gar schon gleichberechtigt? Oder geht es, wie Jugendforscher Bernhard Heinzlmaier sagt, vor allem jungen Frauen wirklich nur mehr um Slim-Fit-Anzüge und darum, dass sie Kurz „halt geil finden“?
Zur Erinnerung. Es waren die Konservativen, die den Frauen unbedingt das Wahlrecht unterschlagen wollten, aus lauter Angst, sie würden sozialistisch wählen. Sie haben sich umsonst gefürchtet. Die Frauen wählten bei der ersten Nationalratswahl 1919 christlich-sozial und blieben auch dabei. Erst in den 1970er-Jahren wählten sie links – und neuerdings gern auch mal rechts. 2016 hatte Norbert Hofer von der FPÖ, dessen frauenpolitisches Spektrum zwischen Mutterliebe, Deutschtümelei, Fremdenhass und Abtreibungsverbot oszilliert, mit 27 Prozent den stärksten weiblichen Zuspruch. Sind die Österreicherinnen wirklich so konservativ? Finden sie die Zustände, wie aktuell im schwarz-blauen Oberösterreich, wo ganze vier Prozent der ein- bis dreijährigen Kinder einen Betreuungsplatz haben, der mit Vollbeschäftigung vereinbar ist, ideal?
Die Durchschnitts-Österreicherin ist, ganz im Sinne rechtskonservativer Parteien, wenn überhaupt, auf eine gepflegte, katholische Art feministisch. Sie lässt sich von keiner Emanze oder Lesbe sagen, dass Frauenrechte erweitert und verteidigt werden müssen. Sie findet das Erreichte einerseits eh schon sehr viel und andererseits ganz selbstverständlich. Sie ist nicht geschieden, hat mindestens zwei Kinder, ist für eine Frau ausreichend gut ausgebildet, um in Teilzeitarbeit dazuzuverdienen. Sie hält ihrem Mann „den Rücken frei“. So etwas wie Scheidung, Kinderlosigkeit, ungewollte Schwangerschaft oder Karriere passiert ihr einfach nicht. Über sexuelle Gewalt und Belästigung sieht sie – sofern sie von einem echten Österreicher kommt – milde hinweg. Sie ist dankbar für ihre gesunden Kinder und kümmert sich gern um das Enkerl und den dementen Schwiegerpapa.
Überhaupt ist Kümmern eine Leistung, die aus einer weiblichen Kümmerdrüse ganz von selbst hervorquillt und unbezahlbar und selbstverständlich unbezahlt ist. Im schlimmsten Fall fliegt die Durchschnittsfrau auf die Nase, wenn sie merkt, dass sie zwar alles leisten muss, aber nichts verlangen darf, vor allem, wenn mit der Ehe was schief läuft und sie mit Kindern und Job alleine dasteht. Dann bleiben immerhin noch die Errungenschaften, die die bösen Emanzen im vorigen Jahrtausend ausverhandelt haben. Oder doch nicht?
Frauenpolitik in Österreich ist vor allem eine nostalgische Angelegenheit. An den Kernproblemen – Lohnschere, Diskriminierung am Arbeitsplatz, Alleinverantwortung für Kinderbetreuung und schlechte Betreuungssituation, unbezahlte Arbeit – bewegt sich seit Jahrzehnten wenig. Echte Frauenpolitik, die radikale Forderungen stellt -(Johanna Dohnal!), ist neoliberaler Kosmetik gewichen, die mit Kinder-, Schul- oder Gesundheitsthemen mitverhandelt wird, wenn gerade „keine anderen Sorgen“ drohen. Eine Frauenpolitik, die andenkt, Männer in die Pflicht zu nehmen, ist mit dem Erstarken der Konservativen ausgestorben. Zwang und Gleichmacherei nennt man jetzt alles, was schon längst Normalität sein sollte.
Erst recht seit Flüchtlinge uns vor eine Herausforderung stellen, bei der es natürlich nicht nur Gewinner geben kann. Der politische Islam und sein Frauenbild sind eine Bedrohung für eine Geschlechter-gerechtigkeit, die in diesem Land noch lange nicht ausgewachsen ist. Jede Art von -religiöser Erstarkung, ganz gleich welchen Bekenntnisses, ist immer mit der Einschränkung von Frauenrechten verbunden. Jetzt müssen wir nicht nur den Katholiken erklären, dass sich ihr Frauenbild nicht mit unserem Wertesystem deckt, sondern auch Männern aus Kulturen, in denen Frauen so wenig wert sind, dass man ihr weder das Aussprechen ihres Namens noch das Zeigen ihres Gesichts zumuten darf.
Die Illusion der Win-win-Situation ist glücklicherweise bereits brüchig geworden, aber der Diskurs um die Islamisierung der Gesellschaft ist nach wie vor viel zu ideologisiert. Für die politische Rechte ist diese Situation natürlich ein Segen. Während sich Rassismen fast ganz von alleine zementieren, können FPÖ-Strache & Co. Scheinlösungen präsentieren und mit dem Kruzifix herumfuchteln.
Für die Linke ist das eine neue Herausforderung, die sie gleich einmal mit elegantem Toleranz-Blabla quittiert hat, während die Medien sich das Thema angeeignet haben. Die Linke ist mit ihren laizistischen Forderungen so sehr aus der Übung gekommen, dass der grüne Bundespräsident, anstatt Signale der Solidarität mit Frauenrechten auszusenden, laut sinniert: Alle Frauen sollten bald aus Solidarität mit den Musliminnen Kopftücher tragen. Wie viele Wählerinnen er wohl mit dieser Aussage vergrault hat?
In so einem Solidaritätsvakuum kann sich Kurz als Frauen-Beschützer und Frauenrechte-Bewahrer ungestört ausbreiten. Nicht so abgehoben wie die Linken, nicht so schmuddelig wie die rechtspopulistische FPÖ, die „Unsere Frauen“-Slogans plakatiert (aber Frauenhäuser als Orte der „Familienzerstörung“ sieht).
Das Beschützen und Bewahren hat natürlich Grenzen. Norbert Hofer ist als glühender Abtreibungsgegner bekannt („Die Gebärmutter ist der Ort mit der höchsten Sterbewahrscheinlichkeit in unserem Land“), und Sebastian Kurz hat sich als „kein großer Fan von Abtreibung“ geoutet. So manchen Politiker würde ich am liebsten ins Wiener „Museum für Verhütung und Schwangerschaftsabbruch“ schleifen, das in meiner Fantasie zu einem vierstöckigen Frauenmuseum ausgebaut wurde. Aber auch Wählerinnen und Abtreibungsgegner könnten sich mit den Grauslichkeiten von Küchentisch und Kleiderhaken bekannt machen und den dazugehörigen Zitaten der Kirchenmänner.
Den ganz Jungen würde ich den Raum mit den Zuständen vor der Familienrechtsreform 1976 zeigen, als das „Familienoberhaupt“ noch Herr über Haus, Frau und Leibesfrüchte war – vor allem jenen 50 Prozent der weiblichen Jugendlichen, die sich um Haushalt und die Kinder kümmern und den Männern das Geldverdienen überlassen wollen (Jugendmonitor 2016).
Wollen wir in einem katholischen Land, in dem Schwangerschaftsabbruch noch immer nicht straffrei ist, einem mehrheitlich schwarzblauen Parlament ernsthaft unsere Agenda inklusive Uterus anvertrauen? Fällt das jetzt noch unter „andere Sorgen“?
Die größte Gefahr für die Frauenrechte – das ist heute in Österreich die Frau an der Wahlurne. Die, die ihr Kreuz dort macht, wo der Status Quo betoniert wird. Der zu Frauenthemen nur „andere Sorgen“ einfallen. Die Freiwilligkeit und Wahlfreiheit verwechselt. Die ihren Mann nicht in die Pflicht nimmt, wenn es um Hausarbeit und Kinderbetreuung geht. Die kriegt Schwarz-Blau. Plus den Neoliberalismus, und der lechzt nach unbezahlter Arbeit. Und mit eben jener wird sie beschäftigt sein, während ungestört Männerpolitik gemacht wird, die sich mit einer Handvoll „Powerfrauen“ dekoriert.
Anstatt in der Wahlzelle für Veränderung zu votieren und ein Bekenntnis für Frauenrechte abzulegen, wird die Wahl-urne zum Aufbewahrungsort vertaner Chancen und kann eigentlich gleich in der Erde begraben werden. Ruhet in Frieden, ihr Frauenrechte. Vielleicht bequemt sich der Mann aus Mitleid dazu, ein Stiefmütterchen zu pflanzen, und das Grab ab und an zu gießen, damit endlich Gras über die Sache wächst und man sich ungestört -„anderen Sorgen“ zuwenden kann.
Was ich wähle? Ich weiß es nicht. Aber was ich nicht wähle, das weiß ich ganz genau.
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